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Der hier dargestellte Prozess stellt den Ablauf des Antrags einer anzeigepflichtigen Gewerbeanmeldung im Kontext der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie dar.

Die EuropĂ€ische Dienstleistungsrichtlinie (EUDLR) ist eine Richtlinie der EuropĂ€ischen Union, welche dazu dienen soll, die Anmeldung eines Gewerbes international zu vereinheitlichen und durch IT-UnterstĂŒtzung zu vereinfachen. Aus diesem Grund soll ein Einheitlicher Ansprechpartner geschaffen werden. Dieser soll alle dienstleistungsbezogenen Verfahren und FormalitĂ€ten behördenĂŒbergreifend abwickeln. Es muss somit eine vollelektronische Abwicklung sichergestellt sein. Die EUDLR betrifft alle Dienstleistungen, welche nicht explizit ausgenommen sind.
Im Kontext der EUDLR wird bei den Gewerbeanmeldungen zwischen dem Handwerk, dem kaufmĂ€nnischen Gewerbe und dem Freiberufler bzw. freiem Gewerbe unterschieden, da fĂŒr diese Berufssparten unterschiedliche Voraussetzungen gelten. Im Bereich des kaufmĂ€nnischen Gewerbes wird wiederum zwischen erlaubnispflichtig und anzeigepflichtig unterschieden. Anzeigepflicht bedeutet, dass das Gewerbe nur angemeldet werden braucht. Ein Beispiel dafĂŒr ist z.B. die Eröffnung eines Copy-Shops. Erlaubnispflicht bedeutet, dass das Vorhaben einer ErlaubnisprĂŒfung unterzogen werden muss. Ein Beispiel dafĂŒr ist der GaststĂ€ttenbetrieb.

Beschreibung: Der Dienstleister (DL) richtet seinen Antrag elektronisch ĂŒber das Transaktionsmodul und das System zur sicheren Dokumentenablage an den Einheitlichen Ansprechpartner (EA). Im elektronischen Anmeldeformular gibt der DL an, welche Verfahren durchgefĂŒhrt werden sollen, anschließend sind je nach Gesellschaftsform weitere Unterlagen beim EA einzureichen. Um welche Unterlagen es sich im konkreten Fall handelt, erfĂ€hrt der DL im EA-Info-System. Nach PrĂŒfung der VollstĂ€ndigkeit der Unterlagen beginnt das Hauptverfahren. Der EA setzt die GebĂŒhren fĂŒr die Eintragung fest und informiert sowohl den DL, als auch nachgreifliche Behörden ĂŒber die Eintragung.

An dieser Stelle soll die Möglichkeit gegeben werden das Modell zu diskutieren, eigene EntwĂŒrfe dagegen zu stellen, Kommentare abzugeben oder Inspirationen zu sammeln.

Anmerkung: Diese Modell kann ĂŒber einen Doppelklick auf den Preview heruntergeladen werden. 

 

preview of EUDLR - Ablauf des Antrags einer anzeigepflichtigen Gewerbeanmeldung (KOMMUNAL.DB)